„Klimanotstand“ – Stadtverbandsparteitag fordert Ratsfraktion zur Unterstützung auf

Als Reaktion auf die erwachende selbstkritische Haltung in der Bevölkerung zu den Fragen des Klimaschutzes ergreifen in zahlreichen Städten Menschen die Initiative. Neben die Demonstrationen tritt inzwischen in NRW ein klassisches Verfahren aus der Bürgerschaft heraus: Die Stadträte werden auf der Basis der Gemeindeordnung aufgefordert, für ihre Stadt den „Klimanotstand“ zu erklären.

Münster hat dies als erste Großstadt im Mai getan, als Beschluss des Rates aufgrund einer Bürgeranregung. Für Juni hat der Umweltausschuss der Stadt Kleve einen entsprechenden Antrag an den Rat weitergeleitet.

Für Selm wurde am 28.05.2019 eine Online-Petiton gestartet, aus der sich eine „Anregung nach §24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen: Resolution zur Ausrufung des Klimanotstands[1] unterstützen.“ ergeben soll. Das Ziel: „Der Rat von Selm möge beschließen: „Die Stadt Selm unterstützt die Resolution zur Ausrufung des Climate Emergency («Klimanotstand»)[1], wie sie in dieser Anregung niedergelegt ist.

Die Petition wird über die Plattform „Open Petition“  organisiert und braucht mindestens 520 Unterstützer*innen aus Selm, um dem Bürgermeister der Stadt vorgelegt zu werden.

 

 

Der Stadtverbandsparteitag der SPD hat am 01. Juni 2019 beschlossen, die SPD-Fraktion im Rat auzufordern, das Anliegen der Petition aufzugreifen und zu unterstützen.

Die Fraktion kann dabei anknüpfen an die Initiativen zur Erstellung eines Klimaschutzkonzeptes durch die Stadt Selm seit 2014 und für den Langen Tag der Stadtnatur in 2019″

Hier die Überblickseite zum Klimaschutzkonzept-Projekt der Stadt Selm

Hier die Leitseite zum „Langen Tag der Stadtnatur 2019“


Auswahl an Presse zum Thema: